Energiewende in Lebensgefahr: TTIP im Energiehandel

  • Die deutsche Energiewende ist "in Lebensgefahr", ergibt ein geleaktes Positionspapier der EU-Kommission, das Greenpeace veröffentlich hat. TTIP ist nach der EEG-Reform weiteres Gift für die Energiewende: "Netzbetreiber sollen künftig beim Netzzugang nicht mehr zwischen verschiedenen Energiearten unterscheiden, fordert die Kommission in dem heute bekannt gewordenen Papier. Wenn so etwas geltendes Recht wird, können Unternehmen künftig gegen gesetzliche Vorgaben wie den Einspeisevorrang für Erneuerbare zu Felde ziehen – mit der Begründung, dass diese die Handelsfreiheit einschränkten."


    Das dürfte auch ganz im Sinne der geplanten Europäischen Energieunion sein, deren Problem bislang darin besteht, nicht genügend Einfluss auf die Energiepolitik der Mitgliedstaaten nehmen zu können. Hier finden sich im Projektteam vielversprechende Namen wie Miguel Arias Cañete, Günther Oettinger und TTIP-Verfechterin Cecilia Malmström.


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