Und weiter gehts:
Noch eine Wortäußerung von Herrn Dr. PeterAhmels, die meiner Meinung nach klar den "Wolf im Schafspelz"enttarnt.
Auszug: Wortprotokoll Ausschuss für Wirtschaft und Technologie Seite 34/35 [48. Sitzung am 27.06.2011]
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Frage von Garrelt Duin (SPD):
Ich habe zunächst eine Frage an Frau Dr. Saßnick von der 50 Hertz Transmission GmbH und an Herrn Kuhlmann, und zwar zu dem
Einsatz neuer Technologien für eine optimierte Netzauslastung. Dabei wird es um HGÜ-Trassen gehen, die einen verlustarmen
Transport sicherstellen, insbesondere bei besonders langen Distanzen. Inwieweit sehen Sie, dass der Einsatz solcher Technologien durch die vorgesehene Gesetzgebung beeinflusst wird? Welche anderen Aspekte sind zu berücksichtigen, damit die Investitions- und Innovationsförderung wirkt?
Meine zweite Frage richtet sich an Herrn Dr. Ahmels und Frau Dr. Saßnick. Wir kennen die Trianel-Entscheidung des EuGH. Besteht aus Ihrer Sicht die Gefahr, dass wir zwar einerseits bei dem Verfahren hoffentlich schneller werden, aber andererseits durch den Rechtsweg die gewonnene Geschwindigkeit wieder verlieren? Wie schätzen Sie diese Problematik ein? Welche Lösungen schlagen Sie
vor, die man im Gesetz verankern könnte?
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Antwort von Sachverständiger Dr. Peter Ahmels (Deutsche Umwelthilfe e. V.):
Herr Duin, Sie fragten, ob die Gefahr besteht, dass die anfänglich erzielte Beschleunigung aufgrund von Gerichtsverfahren am Ende zum Erliegen kommt. Gerade am Anfang, wenn zwischen der Feststellung eines Bedarfs und dem Baubeginn oftmals längere Zeiträume vergehen, gibt es erhebliche Beschleunigungspotenziale.
Diese Zeiträume sollen durch das Management der Bundesnetzagentur deutlich kürzer werden.
Aufgabe aller Beteiligten bleibt es - das ist richtig -, Akzeptanz des Projektes zu schaffen, um die Wahrscheinlichkeit, dass es auf dem Gerichtsweg zu Fall gebracht wird, zu verringern.
Selbst wenn das Interesse besteht, bis zur letzten Instanz zu prozessieren, überwiegen die Beschleunigungseffekte.
Auf der anderen Seite sehe ich auch: Wenn die Zeiträume zwischen Bedarfsfeststellung und Baubeginn weiter verkürzt werden,
dann kommt es zu fehlender Akzeptanz. Somit beißt sich die Katze in den Schwanz.
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Mein Fazit: Herr Ahmels und sein Projekt "Bürgerdialog Stromnetze" machen genau das, was Herr A. bereits 2011 in der o.g. Sitzung den Teilnehmern als Aufgabe mit gegeben hat: Akzeptanz schaffen. Denn wer wählt denn den Rechtsweg gegen etwas, wenn er davon überzeugt ist bzw. es für Notwendig erachtet.
Werte/r LeserInnen, denken sie doch bitte mal nach.
Eingebettete Quelle des Protokolls hier:
https://www.stromtrasse1601.de/index.php/Thre…tung-auf-heute/
Und wie immer: "Nicht schlafen"