Unter dem Arbeits-Titel "Erkannte Gefahr ist halbe Gefahr"
mache ich auf ein Buch aufmerksam, dessen Inhalt meiner Meinung dafür geeignet ist, allen MUT-Bürgern die Augen zu öffnen, mit welchen trickreichen Vorgehensweisen und "Einlull-Taktiken" unsere "Mitstreiter" arbeiten. Ziel dieser Vorgehensweisen ist es „aus Gegnern Partner, und aus Konflikten Kooperationen“ werden zu lassen.
Allerdings werden diese nicht mit Entscheidungskompetenzen ausgestattet. Also nur mitreden. "Mitreden" wird ja vom Bürger immer mit "Mitbestimmung" übersetzt. Ist aber leider nicht so. Aber lesen Sie selbst:
Thomas Wagner: Die Mitmachfalle. Bürgerbeteiligung als Herrschaftsinstrument
Thomas Wagner beschreibt in seinem Buch neue Methoden von Staat und Unternehmen, mit denen sie ihre Ziele durchsetzen.
Da Basta-Politik und andere gutsherrliche Herrschaftsmethoden selbst bei konservativen Schichten nicht mehr funktionieren, greifen sie zur Bürgerbeteiligung. Thomas Wagner nennt das ,die Mitmachmethode'. Ihr Ziel: die von Parteien repräsentierte Demokratie in eine marktkonforme Beteiligungsgesellschaft umzuwandeln. (S. 93) Den Bürgerinnen und Bürgern werde in Anhörungen und Diskussionsrunden vorgegaukelt, dass sie grundlegende Entscheidungen über Großprojekte gestalten können. In Wirklichkeit gehe es aber nur darum, den Widerstand in ruhige Bahnen zu lenken. Am Beispiel BMW Guggenheim Lab in Berlin und vor allem an Stuttgart 21, mit dem Moderationsprozess von Heiner Geisler, entwickelt er die These, dass ... "an den Machtverhältnissen nur gerade so viel geändert werden soll, dass die Vorherrschaft des großen privaten Eigentums erhalten bleibt." ( S. 79).
Aus Betroffenen sollen einfach nur Beteiligte gemacht werden.
Mit weiteren Beispielen und fundierten Recherchen untermauert er seine These. Ein besonders deutliches Beispiel ist laut Wagner das Handbuch der CSU Politiker Rammsauer und Friedrich mit dem Titel Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung". Es enthält Hinweisen für Kommunen, Behörden und Bauträger, wie sie Bürger in kommunale Projekte einbeziehen sollten. Entscheidungen dürften die Bürgerinnen und Bürger allerdings nicht treffen.
[Anmerkung: Hier ein Kommentar der FAZ zu "Ramsauers Handbuch zur Bürgerbeteiligung" mit der Kommentar-Überschrift "Hauptsache Placebo"] http://www.fr-online.de/meinung/leitar…2,12713110.html
Ein weitere Beispiel liefert Merkels Zukunftsdialog bei dem laut Wagner überparteiliche Experten zusammengerufen werden, die aber keineswegs unparteiisch seien.
[Quelle: siehe Rezension]
Eine Rezension zum Buche von Wagner finden Sie hier: http://www.socialnet.de/rezensionen/15437.php
Und damit das Ganze nicht als einseitige Meinungsbildung diffamiert wird, hier der Link zu "Bundeszentrale für politische Bildung", http://www.bpb.de/shop/buecher/s…rgerbeteiligung Aber Vorsicht, lesen Sie zumindest die o.g. Rezension
Aufgemerkt, "Nicht schlafen"