- Offizieller Beitrag
"FLOP DER WOCHE" - Geht´s noch?
Liest man den "Flop der Woche" in Der Bote für Nürnberg Land vom 11. Februar 2023, könnte man meinen, die bösen Trassengegner hätten sich verschworen und planen, Lokalpolitikern widerrechtlich Korruption zu unterstellen. Diesen Rückschluss meint ein Redakteur des Boten aus einem einzelnen Kommentar in der Facebook-Gruppe “Aktionsbündnis Trassengegner” ziehen zu können. Die meisten Mitglieder der Bürgerinitiativen werden nicht einmal verstanden haben, was dieser Beitrag in der Presse eigentlich soll, sollten sie ihn gelesen haben. Denn das, was beim Boten aus einer persönlichen Meinungsäußerung zum Thema gemacht wird, war nie Thema im Aktionsbündnis.
Würde man bei so manchen Kommentaren unter den Facebook-Posts des Boten, speziell unter denen zum Thema Juraleitung, genauso vorgehen und aus ihnen schließen wollen, was die Redaktion denkt, sähe es gar nicht gut aus, was den Wahrheitsgehalt oder gute Sitten betrifft. Aber wer käme auf die Idee, so etwas zu tun?
Dazu haben wir nach einer juristischen Überprüfung des Sachverhaltes am 16.02.23 ein Schreiben mit unserer Stellungnahme an die Redaktion des Boten geschickt, verbunden mit der Bitte um Richtigstellung im Boten und einer Löschung beleidigender Kommentare auf der Facebook-Seite des Boten. Wir sind gespannt auf die Reaktion.
- Berichtigung:
Der Bote schreibt: "Die Trassengegner sind wütend. Auf Tennet, auf das Wirtschaftsministerium und auf die hiesigen Bundestagsabgeordneten. […] Wer sich mit Gegenargumenten auf die Facebook-Seite des Boten traut und den Trassengegnern argumentativ Paroli bietet, sieht sich plötzlich als Troll verunglimpft. Und an den Boten gerichtet ergeht die Forderung, weitere Kommentare von diesem User zu sperren."
Richtig ist: Es gab keine Aufforderung durch die Mitglieder des Aktionsbündnisses, Kommentare eines Users zu sperren. Die Trassengegner haben auch niemanden, der auf der Facebook-Seite des Boten schreibt, „als Troll verunglimpft".
Hier haben wir um zeitnahe Richtigstellung gebeten. - Erklärung der Bürgerinitiativen im Aktionsbündnis Trassengegner:
Der vom Boten beanstandete Kommentar in der Facebook-Gruppe “Aktionsbündnis Trassengegner” unter einem Post vom 03.02.23 wurde von einem Fachanwalt überprüft. Dass der Kommentar aufgrund des Inhaltes zwingend gelöscht werden muss, ist nicht der Fall. Es ist keine strafrechtliche Relevanz zu erkennen. Eine Persönlichkeitsrechtsverletzung liegt nach unserer Bewertung nicht vor, weil nicht konkret ersichtlich ist, wen genau der Kommentator meint. Wenn eine Relevanz dieses Kommentares für uns und unsere Arbeit erkennbar gewesen wäre, hätten wir ihn zeitnah entfernt.
Mit dem Begriff Trassengegner sind im Boten offensichtlich die Vertreter:innen des Aktionsbündnis Trassengegner gemeint. Der Bote schreibt in seiner Rubrik "Flop der Woche" in der Online-Ausgabe: "Laxer Umgang der Trassengegner mit befremdlichen Facebook-Posts - Politikern einfach mal Korruption unterstellen, um Öffentlichkeit zu generieren?”. Wir weisen darauf hin, dass es sich um einen Facebook-Kommentar handelt, nicht um einen Facebook-Post im Sinne eines Artikels. Dies zu unterscheiden ist relevant für den Stellenwert, den eine Äußerung in einer Facebook-Gruppe einnimmt.
Es ist bedauerlich, dass einem Kommentar in der Facebook-Gruppe “Aktionsbündnis Trassengegner“ durch den Beitrag “Flop der Woche - Einfach mal von Korruption reden?” (Titel der Printausgabe) im Boten vom 11.02.2023 eine unverhältnismäßig hohe Bedeutung zugesprochen wird.
Wir verwahren uns dagegen, dass dieser Kommentar in irgendeiner Form von den Bürgerinitiativen stammt. Bei dem von Herrn Blinten kritisierten Kommentar handelt es sich erkennbar um eine Meinungsäußerung einer Einzelperson. Der Kommentar wurde von anderen Usern erkennbar weder befürwortet noch wurde in irgendeiner anderen Weise darauf reagiert. Der Kommentator ist kein Mitglied einer örtlichen Bürgerinitiative im Aktionsbündnis Trassengegner.
Im Beitrag “Flop der Woche - Einfach mal von Korruption reden?” wird eine Meinungsäußerung einer Einzelperson den Bürgerinitiativen im Aktionsbündnis Trassengegner insgesamt untergeschoben. Zu suggerieren, diese Einzelmeinung würde in der Strategie eine Rolle spielen oder gar ernsthaft erwogen werden, ihr zu folgen, ist abwegig. Die Bürgerinitiativen arbeiten einvernehmlich und vertrauensvoll mit zahlreichen Lokalpolitikern aller demokratischer Parteien zusammen. Wenn aber das Gegenteil in einem Beitrag unterstellt wird, entscheiden wir uns dafür, den genannten Kommentar stehen zu lassen. Denn damit ist erkennbar, dass dieser zu keiner Zeit – weder in einer Diskussion der Facebook-Gruppe noch außerhalb – von Bedeutung war.
Für ein klärendes Gespräch stehen wir der Redaktion gerne zur Verfügung.